Samstag, April 4, 2026

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CDU/FDP-Gruppe schlägt Kompromiss bei Kita-Gebühren vor

Redaktion
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CDU/FDP-Gruppe schlägt Kompromiss bei Kita-Gebühren vor

Anpassung statt Rücknahme: CDU/FDP-Gruppe schlägt Kompromiss bei Kita-Gebühren vor

Die Diskussion um die Anpassung der Kita-Gebühren in der Gemeinde Sickte geht in eine neue Runde: Nachdem der Rat im vergangenen Jahr eine Gebührenerhöhung um 10 Prozent beschlossen hatte, zeigt sich nun: Der finanzielle Mehraufwand überforderte einzelne Familien, so dass einige Abmeldungen von den Kitas erfolgten und die erhofften Mehreinnahmen ausblieben.

Katja Bode (CDU), Mitglied im Sozialausschuss des Gemeinderates, betonte dazu in einer Stellungnahme, dass konsolidierte Gemeindefinanzen notwendig seien. „Umso bedauerlicher ist es, dass sich die Gebührenerhöhung nicht nur sozial, sondern auch fiskalisch negativ ausgewirkt hat. Das war nicht unser Ziel“.

Die CDU/FDP-Gruppe im Sickter Gemeinderat lehnt jedoch den Vorschlag von Bündnis90/Die Grünen ab, die Gebührenerhöhung vollständig zurückzunehmen. Denn dies würde den notwendigen Inflationsausgleich der letzten Jahre vernachlässigen und die finanzielle Stabilität der Gemeinde gefährden. Die CDU//FDP-Gruppe schlägt daher als Kompromiss vor, die Gebührenerhöhung um vier Prozentpunkte zu reduzieren, so dass sowohl der Inflationsausgleich der Jahre 2023 und 2024 berücksichtigt wird als auch die Eltern finanziell weniger belastet werden.

In diesem Zusammenhang betonte Max Weitermeier (FDP), dass die Gemeinde Sickte entgegen pauschaler Kritik kinderfreundlich sei. „Wir unterhalten bei rund 6100 Einwohnern vier Kindertagesstätten, zahlreiche Spielplätze und eine Grundschule vor Ort. Auch unsere Jugendarbeit wird durch den geplanten Jugendplatz unterstützt“. In dem Kontext kritisierte Weitemeier die unzureichende Finanzausstattung seitens des Bundes und des Landes.

Die CDU/FDP-Gruppe hofft mit ihrem Kompromissvorschlag einen Weg gefunden zu haben, der sowohl die finanziellen Belange der Eltern als auch die der Gemeinde berücksichtigt.

Max Weitemeier

Foto (privat) v. l.: Barbara Weitmeier (FDP), Katja Bode, Stefan Fenner, Melanie Klupp, Ingo Geisler, Bode Wutschel (alle CDU), Max Weitemeier (FDP), Dr. Manfred Bormann, Jens Neddermeyer (CDU)

Marktgespräch auf dem Braunschweiger Bauernmarkt

Ulli Schwarze
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Marktgespräch auf dem Braunschweiger Bauernmarkt

„Wir wollen über Landwirtschaft informieren und mit den Verbrauchern ins Gespräch kommen“ begrüßte Meike Schreiber, NLV-Bezirksvertreterin für Braunschweig, alle Anwesenden des Marktes. Gemeinsam mit dem Niedersächsischem Landvolk, der ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig hat der Niedersächsische Landfrauenverband zu einem Marktgespräch auf dem Kohlmarkt in Braunschweig eingeladen. Die Veranstaltungsreihe mit dem Motto „Vom Acker auf den Teller! Spannungsfeld Lebensmittel“ hat in Hildesheim begonnen und wird in ganz Niedersachsen fortgesetzt.

In ihrer Einführung erwähnte Meike Schreiber, dass die Landwirtschaft einem ständigen Wandel unterliegt. Gab es 1950 noch ca. 1,65 Mio. landwirtschaftliche Betriebe, so sind es heute nur noch 255.000 Betriebe in Deutschland. Ein Landwirt ernährte damals 10 Menschen, heute sind es 139 Menschen. Immer weniger Menschen haben einen direkten oder indirekten Bezug zur hiesigen Landwirtschaft. So gibt es viele Missverständnisse rund um die Themen Landwirtschaft, Lebensmittelanbau, -qualität und -kosten.

Unter der Moderation von Berit Hartig, LWK Niedersachsen, standen die vier Diskussionsteilnehmer Linda Wolter, Stefan Schreiber, Landvolkvertreter Karl-Friedrich Wolff von der Sahl (alle 3 Landwirte) und der Propst Lars Dedekind Rede und Antwort.

In den Gesprächen erläuterten die vier Teilnehmer ihre Sichtweise auf die Landwirtschaft. Es wurde über den Pflanzenanbau, die Tierhaltung und die Vermarktung der landwirtschaftlichen Produkte an die nahegelegene Mühle, Zuckerfabrik und Biogasanlage, sowie im Hofladen und auf Wochenmärkten gesprochen. Die Abhängigkeit von der Natur und dem Wetter kam ebenfalls zur Sprache. Bei zu starkem Wind kann man keinen Dünger und Pflanzenschutz ausbringen, ebenfalls an feuchten Tagen kein Getreide ernten. In trockenen Jahren wird dann auch einmal weniger geerntet. Aber auch die politischen Einflüsse wirken sich schnell auf den Betriebserfolg aus. Eine Investition, die auf 20 Jahre berechnet wurde, kann durch kurzfristige GAP-Reformen der EU schnell unrentabel werden.

Für die Zukunft wünschten sich die Diskussionsteilnehmer eine bessere Wertschätzung ihrer Lebensmittel, damit auch angemessene Preise erzielt werden sowie ein politisches und gesellschaftliches Umfeld, damit sie auch weiterhin qualitativ hochwertige Lebensmittel produzieren können. Abschließend kam der Wunsch auf, für weniger überflüssige Bürokratie, für eine verlässliche und langjährige Agrarpolitik und damit die Möglichkeit, den landwirtschaftlichen Betrieb an die nachfolgende Generation übergeben zu können.

Viele Marktbesucher blieben stehen und zeigten sich an der Veranstaltung interessiert. Diese Diskussionsrunde zieht indes weiter durch Niedersachsen. Das nächste Marktgespräch findet in Celle statt, dann in weiteren Orten. Damit noch mehr Landwirte mit Verbrauchern ins Gespräch kommen – für ein besseres gegenseitiges Verständnis.

Vorne von links: Karl-Friedrich Wolff von der Sahl, Linda Wolter, Meike Schreiber, Lars Dedekind. Hinten von links: Berit Hartig, Stefan Schreiber

Rotary Clubs aus Wolfenbüttel und Bridgwater feiern 43-jährige Freundschaft

Redaktion
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Rotary Clubs aus Wolfenbüttel und Bridgwater feiern 43-jährige Freundschaft

Wolfenbüttel. Seit 1982 verbindet den Rotary Club Wolfenbüttel und den Rotary Club Bridgwater (Großbritannien) eine lebendige und von gegenseitigem Respekt geprägte Freundschaft. Im Rahmen des diesjährigen Besuchs der britischen Rotarier fand am Wochenende ein festliches Farewell Dinner in Wolfenbüttel statt.

In seiner Abschiedsrede würdigte Clubpräsident Jürgen Loos die langjährige Partnerschaft beider Clubs als leuchtendes Beispiel für internationale Verständigung. „Was unsere Clubs seit über vier Jahrzehnten verbindet, ist mehr als rotarischer Austausch – es ist echte Freundschaft über Ländergrenzen hinweg“, so Loos.

Die Gäste aus England verbrachten mehrere Tage in Wolfenbüttel, besuchten kulturelle Sehenswürdigkeiten und tauschten sich mit ihren Gastgebern über gesellschaftliche, politische und persönliche Themen aus. Das direkte Kennenlernen von Land und Leuten, gelebte Gastfreundschaft sowie der persönliche Dialog stehen im Mittelpunkt der Begegnungen, die jährlich abwechselnd in Deutschland und England stattfinden.

Besonderer Dank galt dem Organisationsteam rund um Jochen, Christoph und Matthias für das gelungene Programm. Auch die Zukunft wurde in den Blick genommen: 2033 feiert der RC Wolfenbüttel sein 70-jähriges Bestehen, 2034 der RC Bridgwater sein 100-jähriges Jubiläum – zwei Anlässe, die weiter beflügeln sollen, die enge Partnerschaft lebendig zu halten.

„Rotary lebt von persönlichen Begegnungen und der Bereitschaft, über den eigenen Horizont hinauszuschauen“, sagte Loos abschließend. „Unsere Clubs zeigen, wie Freundschaft Brücken baut – auch in herausfordernden Zeiten.“

In Juni werden die Bauarbeiten der Schapener Straße in Weddel abgeschlossen

Ulli Schwarze
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In Juni werden die Bauarbeiten der Schapener Straße in Weddel abgeschlossen

Weddel,31.05.2025

Nur noch gut zwei Wochen!

Anfang Juni wird dann der Bereich der Hauptstraße vor dem Wanneweg asphaltiert. Anschließend werden noch Restarbeiten ausgeführt. Ab dem 20.Juni werden die umfangreichen Bauarbeiten an der Trinkwasserleitung und der Fahrbahn der Schapener Straße in Weddel vollständig abgeschlossen sein.

B 4 (Bad Harzburg): Fahrbahnsanierung zwischen Marienteichbaude und Radauwasserfall beginnt

Ulli Schwarze
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B 4 (Bad Harzburg): Fahrbahnsanierung zwischen Marienteichbaude und Radauwasserfall beginnt
Halbseitige Sperrung wird ab 2. Juni 2025 eingerichtet
Die Fahrbahnsanierung der Bundesstraße 4 zwischen Torfhaus (ab Marienteichbaude) und Bad Harzburg (bis Radauwasserfall) beginnt ab Montag, 2. Juni 2025. Zunächst wird am 2. und 3 Juni die Baustelle eingerichtet und die Verkehrssicherung in Betrieb genommen. Voraussichtlich am 5. Juni startet die Sanierungsmaßnahme mit dem ersten Streckenabschnitt in Fahrtrichtung Bad Harzburg. Bis Oktober soll die etwa zwei Kilometer lange vierspurige Strecke auf ganzer Breite fertig saniert sein.
Aufgrund der großzügigen Fahrbahnbreiten können die Arbeiten unter halbseitiger Sperrung stattfinden, ohne, dass der Arbeitsschutz gefährdet ist. Gearbeitet wird in drei Bauphasen, in denen jeweils ein Streckenabschnitt komplett saniert wird, bevor der andere beginnt. Für den Verkehr bleibt in jeder Bauphase pro Fahrtrichtung jeweils eine etwa drei Meter breite Fahrspur befahrbar. Eine Umleitung wird nicht ausgeschildert.
Der Verkehr wird für die gesamte Bauzeit halbseitig in beide Fahrtrichtungen an der Baustelle vorbeigeführt. Mit zeitlichen Beeinträchtigungen durch die Verengung der Fahrbahn ist zu rechnen. Die Kosten der Maßnahme betragen rund 2,1 Millionen Euro und werden vom Bund getragen.
Der Geschäftsbereich Goslar der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr bittet alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Aufmerksamkeit und gegenseitige Rücksichtnahme.

Stadtradeln 2025: Über 462.650 Kilometer geradelt

Redaktion
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Stadtradeln 2025: Über 462.650 Kilometer geradelt

Bis zum Mond hat es gereicht: Der Erdtrabant ist 384.400 Kilometer von der Erde entfernt. Die 2.406 Teilnehmenden der diesjährigen lokalen Stadtradeln-Kampagne haben im Aktionszeitraum vom 4. Bis 24. Mai 462.650 Kilometer mit dem Fahrrad zurückgelegt. Die 224 Teams der Teilnehmenden machten über 42.500 einzelne Fahrten und sparten 76 Tonnen des klimaschädlichen Gases CO2. Bis zum 31. Mai können geradelte Kilometer noch nachgetragen werden. Neben Freude, Fitness und sportlichem Ehrgeiz steht der Klimaschutz durch umweltfreundliche Mobilität im Fokus der Kampagne. Die Siegerehrung der Teams und der besten Einzelleistungen ist am 2. Juli in Baddeckendstedt.

„Zum dritten Mal waren in Stadt und Landkreis Wolfenbüttel weit mehr als 2.000 Radelnde aktiv beim Stadtraden dabei. Allen, die mitgeradelt sind, danke ich herzlich für ihre Teilnahme und hoffe, dass möglichst viele den Schwung dieser Aktionszeit in das ganze Jahr mitnehmen und weiterhin möglichst viele Wegstrecken mit dem Fahrrad zurücklegen“, sagt Kerstin Geffers, Fahrradmobilitätsbeauftrage des Landkreises Wolfenbüttel.

Die Abschlussveranstaltung des Landkreises Wolfenbüttel mit Siegerehrung findet in diesem Jahr in der Samtgemeinde Baddeckenstedt statt. An 2. Juli ab 18 Uhr wird der Landkreis im Rathaus Baddeckenstedt die besten Kommunen, das beste Team und die beste Einzelperson im Landkreis ehren. Im Anschluss werden die Siegerinnen und Sieger der Samtgemeinde Baddeckenstedt gekürt. Die endgültige Platzierung ergibt sich am Ende der Nachtragefrist und wir dann bei der Abschlussveranstaltung gewürdigt, wenn alle Kilometer gezählt sind.

Als kleine Anerkennung fürs Mitradeln erhalten zehn Personen, die mehr als 100 Kilometer geradelt sind, die Chance per Losglück einen Wertgutschein zu gewinnen. Dieser kann etwa für die nächste Fahrradinspektion eingesetzt werden.

Radelstar ließ drei Wochen das Auto stehen

Marc Samel, Ortsbürgermeister in Hornburg (EG Schladen-Werla), war während der diesjährigen Stadtradeln-Kampagne der Radelstar der lokalen Stadtradeln-Kampagne. Samel wagte ein für ihn spannendes Experiment: Er verzichtete im Stadtradeln-Zeitraum vom 4. bis 24. Mai auf sein Auto, Ausnahmen gibt es nur für sein Ehrenamt. Er ging der Frage nach, ob man im ländlichen Raum wirklich auf sein Auto verzichten kann. Besteht das Fahrrad alle Alltagsherausforderungen?

„Mein Auto habe ich tatsächlich den kompletten Zeitraum in der Garage stehen gehabt und überhaupt nicht gesehen. „Geschummelt“ habe ich dennoch in zwei Situationen: Zum einen habe ich meiner Frau ihr Auto nach Wernigerode gebracht, als sie am zweiten Wochenende aus dem Urlaub mit dem Reisebus kam. Und zweitens, weil im Garten etwas getan werden musste und sie ihr Auto nicht mit einem Anhänger fahren darf, habe ich ihr aus dem Kompostwerk in Bornum Kieferrinde abgeholt. Da es sich dabei um etwas mehr als einen Kubikmeter gehandelt hat, sah ich hier keine Möglichkeit dies mit dem Fahrrad umzusetzen. Darüber hinaus habe ich aber sämtliche Wege mit dem Rad erledigen können“, so das Fazit von Marc Samel.

Radelstar: In Zukunft mehr Wege mit dem Rad

„Zukünftig werde ich definitiv noch mehr Wege als zuvor mit dem Rad erledigen, da ich in den drei Wochen feststellen konnte, dass dies problemlos möglich ist und zeitlich gar nicht so aufwändig, wie man vielleicht vorher vermutet. Das schwierigste für mich war das Terminmanagement, also dafür zu sorgen, dass meine Termine zeitlich nicht zu dicht beieinanderliegen und ich die Strecke dazwischen zeitlich bewältigen kann“, so eine Erkenntnis aus dem dreiwöchigen Experiment.

Eine kleine Herausforderung waren Straßen mit viel Verkehr und ohne Radweg: „Vor allem in Bereichen ohne Radweg oder innerhalb der Stadt Wolfenbüttel mit dem hohen Verkehrsaufkommen, war es doch immer wichtig, sich sehr stark zu konzentrieren.“

Und natürlich gehört auch etwas Glück dazu: „Was ich natürlich aber auch erwähnen muss, ist die Tatsache, dass das Wetter in den drei Wochen des Stadtradelns für den Landkreis Wolfenbüttel fast perfekt war. Es war eigentlich durchgängig trocken, so dass es keine Herausforderung war, sich auf das Fahrrad zu setzen“, erklärt Samel.

Stadtradeln 2025: Gemeinsam mit Bürgermeistern, Landrätin und Fahrradbeauftragen und Klimamanager der Gemeinden warb Radelstar Marc Samel (4.v.l. im blauen Hoodie) für das Stadtradeln. Foto: Landkreis Wolfenbüttel

Titelfoto: Stadtradeln_Gruppe: Über 2.400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gab es beim Stadtradeln 2025 im Landkreis Wolfenbüttel. Foto: Laura Tegtmeyer/Landkreis Wolfenbüttel

Herdenschutzhunde in den Herzogsberge im Einsatz

Ulli Schwarze
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Herdenschutzhunde in den Herzogsberge im Einsatz

Pressemeldung

DBU Naturerbe und Kreisverwaltung bitten um Rücksichtnahme und Abstand zur Schafsherde

Cremlingen. Rund 600 Mutterschafe werden mit ihren Lämmern in den nächsten Wochen auf der DBU-Naturerbefläche Herzogsberge nahe Cremlingen für den Naturschutz wichtige Arbeit leisten und mit ihrem Verbiss das Grünland offenhalten. Nach mehreren Wolfsrissen im vergangenen Jahr hat Wanderschäfer Christof Bokelmann dieses Jahr neben seinen Hütehunden erstmals auch bis zu fünf Herdenschutzhunde dabei. Sie sind darauf trainiert, die Schafe zu verteidigen. Das DBU Naturerbe als Flächeneigentümerin und die Untere Naturschutzbehörde (UNB) im Kreis Wolfenbüttel bitten Besucherinnen und Besucher des Naturschutzgebiets um Rücksichtnahme und um Abstand zur Schafsherde.

Schafe spielen für den Naturschutz eine wichtige Rolle

„Da, wo Schafe grasen, fördern sie die biologische Vielfalt. Die Weidetierhaltung ist für den Naturschutz wichtig“, betont Susanne Belting, Fachliche Leiterin im DBU Naturerbe, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU). Würden die Schafe das saftige Grün der selten gewordenen und europäisch geschützten mageren Flachland-Mähwiesen nicht abfressen, so würden diese nach und nach zuwachsen und über die Zeit zu Wald werden. Wichtiger Lebensraum ginge verloren etwa für spezialisierte Tier- und Pflanzenarten wie die im Offenland brütende Feldlerche. „Für unsere Pächterinnen und Pächter ist die Ausbreitung des Wolfs eine große Herausforderung, auf die sich unsere Schäfereien mit viel Aufwand und Kosten einstellen müssen“, weiß Belting. Die fünf Kangal-Hirtenhunde von Christof Bokelmann, der als Wanderschäfer in dritter Generation viel Erfahrung mitbringt, stellen für ein Wolfsrudel eine echte Gefahr dar, so dass diese bestenfalls die Herde meiden. Bisher gab es auf der DBU-Naturerbfläche Herzogsberge noch keinen Wolfsübergriff. Allerdings verlor der Schäfer vergangenes Jahr rund 100 Tiere durch ein Rudel in den nahegelegenen Wohlder Wiesen bei Schandelah.

Hunde sollten angeleint sein und Abstand zur Herde halten

„Damit gerade auch Hunde keine Gefahr laufen, von den Herdenschutztieren mit Wölfen verwechselt zu werden, ist es wichtig, die Regeln im Naturschutzgebiet, vor allem jetzt in der Brut- und Setzzeit, einzuhalten, den eigenen Hund anzuleinen sowie deutlich Abstand zu den Schafen zu halten“, betont Silke Krause von der UNB im Kreis Wolfenbüttel. Ab Anfang Mai wird Schäfer Bokelmann mit seiner Herde tagsüber langsam über die DBU-Naturerbefläche wandern und auf den Wiesen von Weitem gut zu erkennen sein. Tagsüber werden die Herdenschutzhunde nicht mit den Schafen ziehen, Teile der Herde aber in gezäunten Bereichen stationär sichern. Nachts seien sie zusammen mit der Herde auf der Fläche mithilfe eines mobilen Elektrozauns gesichert. Die Schutzhunde würden zwar lautstark bellen und hörbar sein, wenn jemand zu nah herankomme. „Um jedoch gar nicht erst in eine Konfliktsituation zu kommen, ist es wichtig, dass keine freilaufenden Hunde aus Neugier oder Jagdtrieb zur Herde laufen“, weiß Krause. Die von der Kreisverwaltung eingesetzten Feldhüter sind mehrfach in der Woche im Naturschutzgebiet unterwegs und stünden bei Rückfragen zur Verfügung.

Herdenschutzhunde im DBU Naturerbe Herzogsberge

Diesel-Abgasskandal: Haftstrafen für VW-Manager und Erfolge gegen Fiat

Redaktion
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Diesel-Abgasskandal: Haftstrafen für VW-Manager und Erfolge gegen Fiat

Pressemeldung 28.05.2025

Nach fast vier Jahren Verfahrensdauer hat das Landgericht Braunschweig am 26. Mai 2025 im bislang größten Strafprozess zum VW-Dieselskandal vier ehemalige Manager des Konzerns verurteilt. Zwei Ex-Manager wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, zwei weitere erhielten Bewährungsstrafen. Der Prozess gilt als Meilenstein in der strafrechtlichen Aufarbeitung des Skandals – doch endgültig abgeschlossen ist die Diesel-Affäre damit nicht. Die Verbraucherkanzlei Dr. Stoll & Sauer begleitet den Skandal seit den ersten Enthüllungen im Jahr 2015 juristisch. Anwälte der Kanzlei haben die Sammelklage gegen VW angeführt und einen Vergleich von 260 Millionen Euro ausverhandelt. Auch heute noch prüfen Gerichte Rückabwicklungs- und Schadensersatzklagen – auch gegen andere Hersteller. Bundesgerichtshof und Europäischer Gerichtshof haben sich auf die Seite der Verbraucher geschlagen. Mit dem kostenlosen Abgasskandal-Online-Check bietet die Kanzlei Betroffenen eine erste rechtliche Einschätzung.

Verfahren nach vier Jahren beendet – zentrale Geständnisse

Das Verfahren gegen die vier verurteilten VW-Manager zog sich über fast vier Jahre. Die Angeklagten hatten bereits zu Prozessbeginn im September 2021 umfassende Geständnisse abgelegt, was zu einer Verständigung („Deal“) mit Gericht und Staatsanwaltschaft führte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die vier Männer maßgeblich an der Entwicklung und Einführung der sogenannten Abschalteinrichtungen beteiligt waren. Diese sorgten dafür, dass die Fahrzeuge auf dem Prüfstand saubere Abgaswerte auswiesen – im Straßenbetrieb aber weitaus mehr Stickoxide ausstießen. Durch diese Manipulationen wurden Behörden und Verbraucher systematisch getäuscht. Ein ehemaliger Dieselmotoren-Entwickler wurde zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, ein weiterer zu zweieinhalb Jahren. Die beiden anderen Angeklagten erhielten Bewährungsstrafen zwischen 15 und 22 Monaten.

Verfahren gegen Martin Winterkorn abgetrennt

Nicht mitverurteilt wurde der frühere Vorstandsvorsitzende von VW, Martin Winterkorn. Sein Verfahren wurde wegen gesundheitlicher Probleme abgetrennt und ist derzeit ausgesetzt. Ob es noch zu einem Prozess gegen ihn kommt, bleibt offen. Die Süddeutsche Zeitung kritisierte in ihrer Berichterstattung, dass zentrale Fragen zur Verantwortung des Top-Managements weiterhin unbeantwortet bleiben. Zwar habe das Urteil Signalwirkung, doch die vollständige juristische Aufarbeitung sei damit keineswegs abgeschlossen. Die Diesel-Kanzlei Dr. Stoll & Sauer sieht diese ähnlich. Die Kanzlei hat aktuell noch mehrere tausend Verfahren im Abgasskandal laufen. Besonders Wohnmobil auf Fiat-Basis beschäftigten die Gerichte intensiv. Hier hat in den vergangenen Monaten eine verbraucherfreundliche Trendwende bei den Gerichten stattgefunden.

Juristische Aufarbeitung noch im vollen Gange

Auch nach dem aktuellen Urteil ist der Dieselskandal ein Dauerthema vor deutschen Gerichten. Am Landgericht Braunschweig sind weitere Strafverfahren gegen ehemalige VW-Beschäftigte anhängig. Zudem befassen sich zahlreiche Zivilgerichte mit Klagen betrogener Verbraucher – vielfach mit Erfolg. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in mehreren Entscheidungen zugunsten der Kläger geurteilt. Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt regelmäßig die Rechte geschädigter Autokäufer. Neben VW sind mittlerweile auch andere Hersteller wie Audi, Fiat, Mercedes-Benz und Iveco ins Visier der Justiz geraten. Insgesamt belaufen sich die Kosten für Volkswagen weltweit bereits auf über 30 Milliarden Euro – ein Ende ist nicht in Sicht.

Erfolge im Fiat-Abgasskandal – BGH und OLG bestätigen Täuschung

Der Dieselskandal betrifft längst nicht mehr nur Volkswagen. Auch der Autobauer Fiat Chrysler Automobiles (FCA) – heute Teil des Konzerns Stellantis – steht wegen manipulierter Abgasreinigung vor Gericht. Die Verbraucherkanzlei Dr. Stoll & Sauer hat kürzlich drei bedeutende Urteile gegen den Konzern erzielt. Besonders wegweisend ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 17. März 2025, das dem Kläger eine Rückgabe seines Wohnmobils vom Typ Bürstner Nexxo 729 gegen Zahlung von 41.346,79 € nebst Zinsen zusprach. Das Gericht stellte ausdrücklich fest, dass Fiat vorsätzlich und sittenwidrig (§ 826 BGB) gehandelt und mit einem sogenannten „Timer“ Verbraucher getäuscht hat (Urteil OLG Köln – Az. 30 U 16/22).

Zudem hat Dr. Stoll & Sauer zwei Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gewonnen. Der BGH rügte die Vorinstanzen, weil sie zentrale Gutachten der Klägerseite nicht ausreichend berücksichtigt hatten. Nun müssen die Oberlandesgerichte diese Beweise umfassend neu bewerten. In beiden Fällen ließ der BGH vorsätzliches Handeln von Stellantis ausdrücklich offen. Diese Urteile markieren einen Meilenstein für alle betroffenen Fiat-Käufer.

Mit diesen Erfolgen steigen die Chancen für geschädigte Verbraucher deutlich. Die Kanzlei rät daher allen Betroffenen zur Prüfung ihrer Ansprüche im kostenlosen Fiat-Abgasskandal-Online-Check. Die jüngsten verbraucherfreundlichen Entwicklungen beim EuGH und BGH machen rechtliche Schritte nun besonders aussichtsreich.

Dr. Stoll & Sauer – eine der führenden Kanzleien in Deutschland

Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gehört zu den führenden Kanzleien im Verbraucher- und Verwaltungsrecht. Mit der Expertise von 19 Anwältinnen und Anwälten ist die Kanzlei an den Standorten Lahr, Stuttgart und Ettenheim bundesweit tätig. Zu den Tätigkeitsschwerpunkten zählen Bank- und Kapitalmarktrecht, der Abgasskandal sowie Arbeits-, Verkehrs-, IT-, Versicherungs- und Verwaltungsrecht. Die Gesellschafter Dr. Ralf Stoll und Ralph Sauer führten die Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen und handelten für 260.000 Verbraucher einen Vergleich über 830 Millionen Euro aus. Aktuell führen sie in einer Spezialgesellschaft die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes-Benz Group AG – mit Erfolg in erster Instanz. Zudem vertreten Anwälte der Kanzlei die Verbraucherzentrale in der Sammelklage gegen Meta wegen des Facebook-Datenlecks. Im JUVE-Handbuch 2019/2020 wird Dr. Stoll & Sauer als marktprägend im Management von Massenverfahren hervorgehoben.

Abschluss der mehrjährigen Kampfmittelräumung Muna Lehre

Ulli Schwarze
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Abschluss der mehrjährigen Kampfmittelräumung Muna Lehre

 In Forstamt Wolfenbüttel, Regionale Presseregion Mitte

Abschluss der mehrjährigen Kampfmittelräumung Muna Lehre

(Lehre) Für insgesamt drei Millionen Euro entwickelten die Niedersächsischen Landesforsten aus einer alten Umweltbelastung einen neuen munitionsfreien Lebensraum. 2024 schlossen die Landesforsten gemeinsam mit vielen Beteiligten die Kampfstoff- und Kampfmittelräumung des Spreng- und Brandplatzes „Neue Wiese“ der ehemaligen Munitionsanstalt (Muna) Lehre im Landkreis Helmstedt endgültig ab.

Geschichte einer Altlast

Die betroffene Fläche setzt sich aus Wald sowie einer landwirtschaftlich genutzten Wiese zusammen. Früher war dort die ehemalige Munitionsanstalt Lehre (Heeres-Muna-Lehre), welche die Wehrmacht von 1939 bis 1945 betrieb. Zu ihren Hauptaufgaben gehörte die Endlaborierung (Bezünderung, Verpackung und Wiederaufbereitung) sowie die Delaborierung von Beutemunition und deren Lagerung. Nach Ende des zweiten Weltkrieges nutzten britische Streitkräfte die Fläche als Sprengplatz zur Vernichtung von Munition.

Durch diese Vorgeschichte verblieben viele Granaten, Infanteriegeschosse, Reste von Reizstoffen und andere Munitionsteile im dortigen Boden. Von 1990 bis 1993 begannen erste Schritte, um die „Neue Wiese“ von den alten Munitionsresten zu befreien. An diese schloss sich ab dem Jahr 2020 die Räumung auf der Liegenschaft der Niedersächsischen Landesforsten an. „Das Ziel des Projektes war es zum einen den Wald gefahrlos forstwirtschaftlich nutzen zu können und zum anderen die Fläche naturschutzfachlich aufzuwerten“, erklärt Ralf Kremeike, einer der Hauptverantwortlichen der Landesforsten für Muna Lehre und ergänzt: „Wir können schon mit ein wenig Stolz auf den erfolgreichen Abschluss blicken, da der gesamte Prozess mit Planung und Durchführung fast 10 Jahre in Anspruch nahm und alle Beteiligten gut zusammengearbeitet haben.“ Die Landesforsten unterteilten das insgesamt 26,2 Hektar große Räumgebiet in vier Abschnitte und schlossen die Räumarbeiten 2024 ab.

Gute Zusammenarbeit im aufwendigen Prozess

Die Landesforsten beauftragten das Staatliche Baumanagement Braunschweig mit den Arbeiten. Das Institut für angewandte Hydrogeologie erstellte das Räumkonzept, setzte es um und übernahm die örtliche Bauüberwachung. Der belastete Boden wurde dabei überwiegend punktuell, oder bei stärkerer Störkörperbelastung – vor allem im Bereich der Sprengtrichter – auch zu größeren Mengen hauptsächlich von der Stascheit Kampfmittelräumung GmbH abgetragen und durchsiebt. Da in dem so gereinigten Boden eventuell noch sprengstofftypische Verbindungen vorhanden sein konnten, untersuchte die Industrieanlagen Betriebsgesellschaft GmbH ihn zusätzlich vor dem Wiedereinbau. Ebenfalls analysierte sie das Oberflächen- und Grundwasser über sechs Messstellen hinweg. Sämtliche Proben waren unauffällig, weshalb keine Bodensanierung erforderlich war.

Alle Leistungen und Planungen der Kampfmittelräumung stimmten die Beteiligten einheitlich mit dem Kampfmittelbeseitigungsdienst Niedersachsen sowie dem Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften ab. „Wir haben die Kampfmittelräumung unter höchsten Sicherheitsstandards und in enger Abstimmung mit Allen durchgeführt“, sagte Thomas Popp, Leiter des Staatlichen Baumanagements Braunschweig, und ergänzt: „Mit dem Abschluss der Arbeiten ist das Gelände nun für eine sichere Nachnutzung vorbereitet.“

Alte Munition in Munitionskiste

Besonderheiten durch Naturschutzgebiet

Das Räumgebiet lag innerhalb eines Flora-Fauna-Habitats und eines Vogelschutzgebietes, welche durch das Naturschutzgebiet „Beienroder Holz“ geschützt sind. „In einem solchen Gebiet werden zusätzlich zum alltäglichen Umweltschutz besondere örtlich angepasste Schutzziele und Regeln bestimmt“, weiß Annika Vössing, die als baldige NLF-Försterin für Waldökologie und Naturschutz im Projekt mitgewirkt hat. Sie erklärt weiter: „Die Arbeiten zur Kampfmittelräumung greifen zwangsläufig in den Naturraum ein. Um im Sinne des Naturschutzgebietes handeln zu können, erfolgten notwendige Befreiungen von den jeweiligen Schutzgebietsverordnungen. Diese glichen wir im Anschluss an die Räumung mit passenden Kompensationen in 2025 abschließend aus.“ Zu diesen Kompensationen zählen z. B. die Anlage eines Erlenwaldes und Totholzhaufen, die Optimierung von Stillgewässern oder der Aufbau eines Waldmantels.

Für die Erstellung der erforderlichen naturschutzrechtlichen und -fachlichen Unterlagen beauftragten die Niedersächsischen Landesforsten die Betriebsstelle Brake-Oldenburg des Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). Die naturschutzrechtliche Genehmigungsbehörde war der Landkreis Helmstedt.

Bildquelle: Niedersächsische Landesforsten / NLF

Floristinnen im 6-Tage-Dauer-Einsatz mit Minimal-Urlaub

Redaktion
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Floristinnen im 6-Tage-Dauer-Einsatz mit Minimal-Urlaub

Über 50 Floristik-Beschäftigte im Kreis Wolfenbüttel
Kreis Wolfenbüttel: Floristinnen im
6-Tage-Dauer-Einsatz mit Minimal-Urlaub

Ihr Job ist kreativ, aber hart: Im Landkreis Wolfenbüttel arbeiten mehr als 50 Beschäftigte in der Floristik-Branche. „Die Jobs in den Blumenläden sind überwiegend in Frauenhand. Floristinnen binden Blumensträuße und Kränze, machen Gestecke und Brautschmuck. Sie dekorieren Schaufenster, Verkaufsräume und Hotel-Foyers“, sagt Holger Henze von der IG Bauen-Agrar-Umwelt.

Für den Bezirksvorsitzenden der Floristen-Gewerkschaft IG BAU Braunschweig-Goslar ist klar: „Floristinnen machen einen harten Job. Viele haben eine lange Arbeitswoche: Sie stehen sechs Tage am Stück im Laden. Wenn es dazu nur 24 Tage Urlaub im Jahr gibt, dann kann man getrost von einem ‚Auspower-Job‘ sprechen“, so Holger Henze.

Die IG BAU Braunschweig-Goslar fordert deshalb die Fünf-Tage-Woche und 32 Tage Jahresurlaub für die Floristik-Branche. „Außerdem muss bei den Überstunden etwas passieren: Wer länger arbeitet, der muss sich darauf verlassen können, dass es dafür auch Zuschläge gibt. Das ist noch längst nicht überall der Fall“, sagt der Vorsitzende der IG BAU Braunschweig-Goslar. Über diese Punkte will die Gewerkschaft jetzt mit dem Fachverband Deutscher Floristen (FDF) verhandeln und einen Tarifvertrag abschließen.

Dabei verweist die Floristen-Gewerkschaft auf das Arbeitspensum, das die Beschäftigten haben: „Von der Taufe über die Hochzeit bis zur Beerdigung – Floristinnen setzen mit ihrer professionellen Arbeit Akzente bei großen Ereignissen und in wichtigen Momenten des Lebens. Sie machen – gerade an Feiertagen – einen richtigen Stress-Job“, sagt Holger Henze. Handwerkliches Geschick und Know-how seien für den Beruf notwendig. „Aber es steckt auch noch mehr dahinter: Warenbedarf, Einkauf, Preiskalkulation … – Eine Floristin braucht deutlich mehr als nur einen grünen Daumen“, so Henze.

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