11.06.2024 nach der Ratssitzung
Am Sonntag konnten die Abstimmungsberechtigten in der Gemeinde Cremlingen im Rahmen einer Einwohnerbefragung darüber abstimmen, ob die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) beibehalten oder nicht beibehalten werden soll.
Der Rat der Gemeinde Cremlingen hatte die Verwaltung beauftragt, diese Befragung umzusetzen. Parteien und Verwaltung haben jeweils umfangreich zum Thema informiert. Bürgerschaft und Demokratie haben durch diese Befragung in der Gemeinde gewonnen. Das Ergebnis ist klar ausgefallen: Die Mehrheit der Befragten betrachtet die Straßen als Allgemeingut, dessen Kosten von der Allgemeinheit zu tragen sind.
„Als Verwaltung stehen wir jetzt in der Verantwortung, die finanzielle Seite der Abschaffung der Strabs zu beleuchten und die Auswirkungen vorzustellen. Ich werde dem Rat vorschlagen, die Strabs abzuschaffen“, erklärt Detlef Kaatz, Bürgermeister der Gemeinde Cremlingen. Die Entscheidung trifft der Rat am 24. September 2024.
Die Zahlen zur Einwohnerbefragung:
10.919 Abstimmungsberechtigte
7.677 Abstimmungsberechtigte haben gewählt (70,31%)
7.586 Stimmen waren gültig (98,81%)
6.343 Abstimmungsberechtigte haben für ein Abschaffen der Strabs votiert (82,62%)
1.243 Abstimmungsberechtigte wollten die Strabs beibehalten (16,19%)
Quelle: Gemeinde Cremlingen