Pressemeldung
Die CDU-Stadtratsfraktion Wolfenbüttel hat sich gemeinsam mit ihren Mitgliedern und Bürgermitgliedern zur diesjährigen Klausurtagung in Quedlinburg getroffen. Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen standen alle zentrale Themen der Kommunalpolitik vor Ort, die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen sowie die Sondierung von optionalen Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung. „Bei 19 Millionen Euro Haushaltsdefizit kann es einfach nicht so weitergehen wie bisher“, sagt der Fraktionsvorsitzende Marc Angerstein. „Unnötige Ausgaben müssen kritisch hinterfragt werden.“ Als Beispiel nannte er die CDU-Initiativen zur interkommunalen Zusammenarbeit der Stadt- und Kreisbücherei oder der noch laufende Antrag zum Projektende eines weiteren Radweges nach Braunschweig, der nicht benötigt werde. „Bei beiden Beispielen gibt es Einsparpotentiale in Millionenhöhe“, sagt Angerstein. Seiner Fraktion geht es dabei um eine nachhaltige Zukunftsgestaltung und weiterhin vorhandene politische Handlungsfähigkeit für neue Ideen und für sinnvolle Maßnahmen in unserer Stadt.
Der CDU-Kreisvorsitzende und stellvertretende Bürgermeister Holger Bormann pflichtet ihm bei und zieht für die CDU eine positive Bilanz der vergangenen viereinhalb Jahre. „Wenn man sich anschaut, was wir alles beantragt und erreicht haben, wird deutlich: Die CDU ist ein verlässlicher Garant für die erfolgreiche Entwicklung der Stadt Wolfenbüttel.“ Dennoch wolle man sich nicht auf Erreichtem ausruhen, sondern die Stadt trotz der schwierigen Haushaltslage konsequent weiterentwickeln. Dazu gehört auch für ihn der Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit. „Ich sehe nicht ausgeschöpfte Kooperationsmöglichkeiten zwischen Stadt- und Landkreisverwaltung. Wir können beim Thema Digitalisierung von anderen EU-Staaten sehr viel lernen und müssen dies dann auch dringend hier vor Ort umsetzen“
Auch der Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Mitglied der Stadtratsfraktion, Michael Wolff, unterstrich die Bedeutung der engen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. In den vergangenen Jahren habe man bereits gezeigt, dass gemeinsames Handeln möglich und erfolgreich sei – diesen Weg wolle man konsequent fortsetzen. „Stadt und Kreis arbeiten heute deutlich enger zusammen als früher, beispielsweise im Bereich der Wirtschaftsförderung. Das war nicht immer so. Umso zuversichtlicher bin ich, dass wir die großen Herausforderungen – insbesondere beim Thema Haushalt im Landkreis, dessen Defizite deutlich höher als in der Stadt sind – gemeinsam bewältigen können“, so Wolff. Ein abgestimmtes Vorgehen habe dabei höchste Priorität.
Neben den Impulsen der Führungsspitze beteiligten sich alle Teilnehmer aktiv an den Beratungen zu allen kommunalpolitischen Themenfeldern. Nach zwei intensiven Tagen kehrte die Fraktion mit klaren Zielen, neuen Impulsen und gestärktem Zusammenhalt in die Wolfenbüttel zurück.