Pressemeldung
Wolfenbüttel / Werlaburgdorf. Die Beratung der Fragen zur Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs, der Finanzen des Landkreises Wolfenbüttel und Entwicklungen im Naturschutz und Tourismuskonzept des Landkreises standen im Mittelpunkt der Beratungen der CDU-Kreistagsfraktion auf der Pfalz Werla am vergangenen Freitag. Die Fraktionsmitglieder nahmen die Jahrtausende umfassende geschichtliche Bedeutung der Pfalz nach einer Führung durch den Fördervereinsvorsitzenden Frank Oesterhelweg beeindruckt zur Kenntnis. „Die vom Verein geplante geordnete Landschaftspflege zum Erhalt der Sicht-Achsen und die Weiterführung der geplanten Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Ensembles werden von der CDU Wolfenbüttel unterstützt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Michael Wolff.
Breiten Raum der Beratungen nahm die neuerliche Erörterung der finanziellen Situation des Landkreises Wolfenbüttel ein. Das zu Jahresanfang deutlich auf 44 Mio. Euro erhöhte Defizit des Kreishaushalts und die Ankündigung der anstehenden Einschränkungen von Buslinien sorgten für Zündstoff in der Diskussion. Im Mittelpunkt stand der Erhalt der Buslinien von der Stadt in die Gemeinden des Landkreises. „Das Land Niedersachsen kann sich nicht dauerhaft einer ausreichenden finanziellen Ausstattung der Kommunen und der Finanzierung des Nahverkehrs entziehen“, erklärte Norbert Löhr (Berel). Die Fraktion beschloss, die Reaktionen des Landtages auf die vom Kreistag im Januar verabschiedete Resolution zur Sicherung der kommunalen Finanzierung zum Gegenstand der Beratungen nach der Sommerpause zu machen.
Die steigenden Kosten nach der bereits erfolgten Einschränkung des Leistungsangebots der Allianz für die Region und die geplante Verdreifachung der Kündigungsfrist für Gesellschafter aus drei Jahre zum Jahresende führten zu dem Beschluss der CDU Wolfenbüttel, die Kosten von jährlichen 80.000 Euro an die Allianz für die Region zugunsten anderer freiwilliger Leistungen im Landkreis Wolfenbüttel einzusparen. Es sei vor allem nicht hinnehmbar, dass ab 2028 eine automatische Steigerung der Gesellschafter-Kosten für den Landkreis Wolfenbüttel auf der Basis der Entwicklung der Preissteigerungen erfolge, erklärte Fraktionsvorsitzender Michael Wolff nach der Sitzung. Die CDU-Fraktion werde deshalb im Kreistag eine Kündigung der Gesellschaftsanteile an der Allianz für die Region beantragen.
Titelfoto: Die CDU-Kreistagsfraktion auf der süd-westlichen Aussichtsplattform der Pfalz Werla. Foto: CDU