MIT-Chef Holger Bormann: „Land Niedersachsen muss weiter fördern.“
Hannover, 30.10.2023 | Auf wenig Verständnis stößt bei der Mittelstandsunion (MIT) die Ankündigung von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD), ab 2024 aus der Breitbandförderung auszusteigen. Jährlich 120 Millionen Euro vom Land, die 2023 noch zur Verfügung gestellt wurden, fallen dann weg.
Betroffen davon wären vor allem ländliche Räume, denn dort wurden bisher aus Kostengründen kaum Leitungen und Anschlüsse verlegt. „Nicht nur in den Ballungszentren ist Glasfaser wichtig, sondern auch auf dem flachen Land, dort brummt der Mittelstand, schafft und sichert Arbeitsplätze, egal ob Handwerk, Handel, Gewerbe, Bauernhöfe oder Gastronomie. Deren Zukunft kann nur durch schnelles Internet gesichert werden“, sagt MIT-Vorsitzender Holger Bormann. „Wir unterstützen daher das Bündnis `Glasfaserland Niedersachsen´, das sich für ein flächendeckendes schnelles Internets einsetzt“, so Bormann weiter.
Zum Bündnis gehören bislang unter anderem Landjugend, Landesbauernverband, Landessportbund, Handwerkskammern, Industrie und Handelskammer, Städte- und Landkreistag.
Bund, Land und Kommunen haben in den vergangenen Jahren gemeinsam die flächendeckende Versorgung der Ortschaften mit schnellem Internet vorangetrieben. Der angekündigte Förderstopp des Landes ab 2024 entzieht dieser bewährten Zusammenarbeit die Grundlage. Bei der Erschließung der Gebiete, in denen eigenwirtschaftliche Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen nicht zu erwarten sind, trägt das Land bislang die Hälfte der verbleibenden Kosten, um die 50-prozentige Bundesförderung nutzen zu können.
Fehlt dieser Anteil, können die Kommunen allein die notwendigen Mittel nicht aufbringen. Das gefährdet den weiteren Ausbau als Ganzes, erreichte Erfolge werden aufs Spiel gesetzt.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion in Niedersachsen (MIT) vertritt über 4.500 Mitglieder und ist in 47 Kreisverbänden vor Ort organisiert. Sie steht für die soziale Marktwirtschaft ein und vertritt die Interessen der Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in der mittelständischen Wirtschaft.